DKP Lübeck / Südost-Holstein am 1. Mai 2017 in Lübeck

Lesen ist ja gut und schön, aber nichts bewegt mehr als ein gutes Gespräch: Trefft uns am 01. Mai 2017, dem internationalen Kampftag der Arbeiterklasse.

Hier kann man diskutieren, für den Bundestags-Wahlantritt der DKP unterschreiben, die „Störtebeker Briefe“ der DKP Lübeck / Südost-Holstein und die „UZ – unsere Zeit – Zeitung der DKP“ erhalten, Mitglied werden, feiern und vieles mehr!

Ihr findet Genossinnen und Genossen der DKP Lübeck / Südost-Holstein an folgenden Orten in Lübeck:

9.30 Uhr	DEMONSTRATION ab Grünfläche am Gustav-Radbruch-Platz
10.00 Uhr	Abmarsch zum Markt
11.00 Uhr	KUNDGEBUNG  auf dem Markt
12.00 - 16.00 Uhr	Traditioneller DKP Stand auf dem FAMILIENFEST  vor dem Gewerkschaftshaus Hier bietet der DGB u. a. Live-Musik, Hüpfburg, Glücksrad, Dosenwerfen, Button basteln, Motorrad-Karussell, Erbsenschlagmaschine, Bobby Car, Slackline und vieles mehr…

Wir freuen uns auf Euch!

Solidarisch im Kampf gegen die Projekte des Kapitals!

Wer von der Krise spricht, darf vom Kapitalismus nicht schweigen!

Heraus zum 1. Mai, dem internationalen Kampftag der Arbeiterklasse!

Heraus zum 1. Mai: Für einen grundsätzlichen Politikwechsel! Gegen Krieg und Kapital!

Aufruf der DKP zum 1. Mai 2017

Wir rufen auf zur Teilnahme an den 1.Mai-Demonstration der Gewerkschaften. Die durch den DGB und seine Einzelgewerkschaften organisierten 1.Mai-Demonstrationen finden in diesem Jahr unter dem Motto: „Wir sind viele. Wir sind eins.“ statt. Grundsätzlich geht es darum, die Spaltung innerhalb der Arbeiterklasse zu überwinden und sich gemeinsam für bessere soziale Lebensbedingungen einzusetzen.

Im Fokus stehen u.a. höhere Tarifbindungen und der Ausbau der Mitbestimmung vor dem Hintergrund der sich durch Digitalisierung ändernden Arbeitswelt, eine Stärkung der gesetzlichen Rente sowie eine paritätische Finanzierung der Krankenversicherung, im Bereich der Steuern eine Entlastung von Beschäftigten bei gleichzeitiger Einführung einer Vermögenssteuer und last but not least equal pay für Frauen im Erwerbsleben.

Wir Kommunistinnen und Kommunisten in diesem Land unterstützen den DGB und seine Einzelgewerkschaften im Kampf um bessere Lebens- und Arbeitsbedingungen.

Leben und arbeiten auf Abruf

Flexibilität beeinträchtigt Familienleben und Gesundheit

Nach Schätzungen des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung DIW arbeiten in Deutschland rund fünf Prozent aller Beschäftigten auf Abruf. Das sind etwa 1,5 Millionen Menschen und damit zum Beispiel deutlich mehr als diejenigen, die als Leih- oder Zeitarbeiter malochen müssen. Besonders hoch ist die Quote in kleinen Betrieben, in Branchen wie dem Einzelhandel, der Gastronomie, bei den Minijobbern und immer mehr auch im Bereich Gesundheit und Pflege.

KAPOVAZ, die „Kapazitätsorientierte variable Arbeitszeit“, ist das Gegenteil einer Alternative, um Erwerbstätigkeit und private Lebensgestaltung besser zu vereinbaren und ein existenzsicherndes Auskommen zu ermöglichen. Arbeit auf Abruf ist die auf die Spitze getriebene Form der atypischen und prekären Beschäftigung. Dabei wird zur Profitmaximierung das unternehmerische Risiko voll auf die mies bezahlten Beschäftigten abgewälzt.

Wir sind viele und eins

Gedanken zum 1. Mai des DGB

Unser 1. Mai ist untrennbar mit dem Kampf um Arbeitszeitverkürzung, Lohnerhöhung und Frieden verbunden. Dass die DGB-Spitze nun ausgerechnet Andrea Nahles eingeladen hat, auf der Hauptkundgebung des DGB in Gelsenkirchen ein „Grußwort“ zu sprechen, ist Verhöhnung unseres jahrzehntelangen Kampfes.

Die Arbeitsministerin, Mitglied der neoliberalen Koalition, hat im November ihre Pläne zur Lockerung bei den Arbeitszeitschutzvorschriften vorgelegt. In einer zweijährigen Probephase will sie Arbeitgebern und Gewerkschaften mehr Flexibilität gestatten, als es das Arbeitszeitgesetz vorsieht. Über die Arbeitszeit solle in Betrieben verhandelt werden.

Wir sind viele. Wir sind verschieden, aber wir kämpfen gemeinsam für unsere Interessen. Wir kämpfen für Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohn- und Personalausgleich, denn wir sind gegen Arbeitslosigkeit, prekäre Beschäftigung und ungewollte Teilzeitarbeit, gegen Leiharbeit, Befristungen und Hartz IV.

AUF DIE STRASSE: NEIN ZUM KRIEG!

GEGEN DEUTSCHE SOLDATEN UND WAFFEN IM AUSLAND!

Wir treffen uns:

Ostermarsch Lübeck 2017:

Ostersamstag, 15. April 2017,

ab 12 Uhr, Schrangen, Lübeck

Gegen den Krieg in Syrien und anderswo.

Gegen den Einsatz der Bundeswehr im In- und Ausland.

Zeigt dieser Regierung wer das Volk ist.

Sagt dieser Regierung klar und deutlich, dass sie wahnsinnig ist.

Dass sie für diese Kriegseinsätze kein Mandat hat.

Dass wir solidarisch sind mit den Menschen in Syrien.

Definitionsmacht

Westen will den Regime-Change in Syrien

Redakteure von Nachrichtenagenturen sind Profis. Zu den reflexartigen Handlungen in diesem Beruf gehört es, einer Straftat oder einem Verdächtigen, die noch nicht gerichtlich abgeurteilt sind, das Adjektiv »mutmaßlich« voranzustellen. Soviel Verbeugung vor der Unschuldsvermutung als einem Grundprinzip des Rechtsstaates ist bisher selbst im Eifer des Nachrichtengefechts noch üblich. So gab die Agentur Reuters am Dienstag die übereinstimmende Auffassung des US-Präsidenten und der Bundeskanzlerin wieder, den syrischen Präsidenten »für seinen mutmaßlichen Giftgasangriff zur Verantwortung zu ziehen«.

Wer sich da verantworten soll, ist klar: nicht der Westen dafür, dass er nachweislich über Jahre Kopfabschneiderbanden wie Al-Nusra und den »Islamischen Staat« aufgerüstet und auf das letzte laizistische Regime des Nahen Ostens losgelassen hat, sondern der nach wie vor international anerkannte Präsident Syriens für eine Tat, die ihm eben jene Terrorpatrone aus Washington und London zur Last legen, ohne dafür bisher andere Beweise als die vorgelegt zu haben, die ihre eigenen regionalen Söldner produziert haben.

US-Raketenangriff ist eine Aggression gegen das syrische Volk

Erklärung der DKP

Die DKP verurteilt den Raketenangriff der US-Armee auf die syrische Luftwaffenbasis Al-Schairat. Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP erklärte am Freitag: „Unabhängig davon, ob die syrische Armee tatsächlich für den Tod von über 80 Menschen durch Giftgas verantwortlich ist – wofür es bislang keinerlei Beweise gibt – handelt es sich bei dem US-Angriff um einen völkerrechtswidrigen Aggressionsakt.“

Die DKP wertet den Angriff, der laut syrischer Stellen mindestens fünf Todesopfer forderte, als Versuch, den Fortschritt der Friedensverhandlungen zu sabotieren. Zu Beginn der Woche hatte sich bei der internationalen Syrienkonferenz in Brüssel bei den westlichen Regierungen die Erkenntnis durchgesetzt, dass eine schnelle Absetzung von Syriens Präsident Baschar Al-Assad auf absehbare Zeit vor allem aufgrund der stärker gewordenen Position Russlands in dem Konflikt unrealistisch ist. Auch US-Außenminister Rex Tillerson hatte vor wenigen Tagen einen Kurswechsel in der US-Syrienpolitik angedeutet: Über Assads Schicksal sollten die Syrer selbst entscheiden.

Armut und Reichtum – wohlfrisiert

Bei zwei von drei Reichen fußt das Vermögen auf Erbschaften oder Schenkungen

Im Abstand von vier Jahren gibt es jeweils ein Daten-Update zur sozialen Lage in Deutschland, genannt Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung. Vorgeblich eine objektiv erstellte, große Sozialbilanz der Regierungspolitik. Der aktuell vorgestellte Bericht „informiert“ auf mehreren hundert Seiten über den Stand von Löhnen, Vermögen, Wohnraum, Renten und zum Beispiel auch Gesundheit.

Im Vorgängerbericht der damaligen CDU/FDP-Regierung von 2013 war keine qualifizierte Aussage zum Thema Reichtum in diesem unserem Lande zu finden, die wurden damals auf Druck des Koalitionspartners FDP gestrichen. Warum? „Weil, sie nicht ins Weltbild der jetzigen Bundesregierung passen“, so Andrea Nahles als damalige SPD-Generalsekretärin. 2017 aber selbst zur Arbeitsministerin und Sozialministerin aufgestiegen, legt Andrea Nahles unverfroren einen ebenfalls frisierten neuen Armuts- und Reichtumsbericht vor.