Sonntag, 28. August 2016

Berichte von der Front

Buchstäblich bis zum letzten Moment hatten die Übertragungen von den Olympischen Sommerspielen in Rio im staatlichen deutschen Fernsehen wenig gemein mit dem Olympischen Gedanken. Frieden und Völkerverständigung, der Wille zum besseren gegenseitigen Kennenlernen – Idealvorstellungen, die der Gründer der Olympischen Spiele der Neuzeit, der französische Baron de Coubertin, mit dem friedlichen Kräftemessen zwischen Sportlern aus aller Welt verband – all das spielte bei den stundenlangen Sendungen so gut wie keine Rolle. Zuweilen konnte man den Eindruck bekommen, die beiden großen deutschen TV-Sender hätten nicht Sportreporter, sondern Kriegsberichterstatter nach Rio geschickt.

Abgrundtiefe Verachtung gegen alles Russische war der Grundtenor in den vergangenen zwei Wochen. Das verstärkte sich noch einmal, als deutlich wurde, daß das deutsche Aufgebot das gesetzte Ziel nicht erreichen konnte: Trotz massenweiser Sperrungen russischer Sportler landete der BRD im Medaillenspiegel deutlich hinter Rußland auf Platz 5.

Russenhaß bestimmte jedoch keineswegs nur die Sportberichte. Mit wesentlich schlimmeren Folgen verbunden ist die Berichterstattung der Medien über den Krieg in Syrien. Da werden Foto- und Videoaufnahmen von unter dem Krieg leidenden syrischen Kindern schamlos benutzt als Propagandamittel gegen Rußland und gegen die rechtmäßige syrische Regierung. Zumal diese Aufnahmen höchstwahrscheinlich von gut bezahlten Medien-Profis genau zu diesem Zweck produziert wurden. Durchaus logisch klingende russische Erklärungen, daß das betroffene Gebiet in Aleppo, in dem die Kinder verletzt wurden, von radikal-islamistischen Assad-Gegnern beschossen worden war, finden keine Erwähnung in den ach so objektiven Massenmedien. Denn damit läßt sich keine Stimmung im Sinne von »Der Russe ist schuld« machen.

Freitag, 19. August 2016

60 Jahre KPD-Verbot – weg damit!

Die Kriminalisierung von Antifaschisten und Kommunisten endlich beenden – weg mit dem KPD-Verbot!

Am 17.August 1956 – gerade 11 Jahre nach der Zerschlagung des Hitlerfaschismus – fällte das Bundesverfassungsgericht auf Antrag der Regierung Adenauer das Verbotsurteil gegen die Kommunistische Partei Deutschlands (KPD).

Die von Rosa Luxemburg, Karl Liebknecht, Wilhelm Pieck 1918 gegründete KPD war bereits unter Hitler 12 Jahre verboten gewesen. Von den 300.000 Mitgliedern der KPD waren ca. 150.000 in KZs oder Zuchthäuser gesperrt und ca. 30.000 umgebracht worden. Der KPD-Vorsitzende, der Hamburger Hafenarbeiter Ernst Thälmann, wurde auf direkten Befehl Hitlers nach 11 Jahren Einzelhaft im August 1944 liquidiert. Die Verluste der KPD überstiegen somit bei weitem die jeder anderen Widerstandsgruppe oder Partei in Deutschland.

Dienstag, 16. August 2016

Wie es zum 13. August 1961 kam

In diesen Tagen ist anlässlich des 55. Jahrestages des sogn. „Mauerbaus“ wieder eine Vielzahl rein moralisierender Berichte über diesen geschichtlichen Einschnitt zu sehen und zu hören. Sicherlich kann und muss man trefflich darüber streiten, was an historischem Geschehen als richtig oder falsch bewertet wird. Allerdings erst, wenn man ein solches Ereignis auch vor seinem realen geschichtlichen Hintergrund betrachtet.

Gerade in der heutigen Zeit sind wir politisch und gesellschaftlich mit den Folgen diverser „Regime-Changes“ konfrontiert. Im Windschatten und als direkte Folge der westlichen Destabilisierungspolitik unliebsamer Regime im Nahen Osten entstanden und erstarkten islamistische Terrorgruppen im folgenden Machtvakuum. Egal ob „Al Kaida“ in Afghanistan oder der sogn. „IS“ in Syrien und dem Irak – alles dies sind direkte Folgen dieser imperialistischen Politik.

Vielleicht versteht man in diesem Kontext die Ansicht des damaligen US-Präsidenten John F. Kennedy besser, der den „Mauerbau“ mit den Worten "Besser als ein Krieg!" kommentierte.

Auf jeden Fall sollte man sich aber vor Urteilsbildung noch einmal die realen landes- und weltpolitischen Umstände der damaligen Zeit vergegenwärtigen. Dann wird auch verständlicher, warum sogar ein damals amtierender US-Präsident zu der Einschätzung kam, dass der Bau der „Mauer“ einen Krieg im Herzen Europas mit wahrscheinlich Millionen von Toten verhindert hat!

Wir dokumentieren daher an dieser Stelle eine historische Einordnung der Ereignisse von 1961 durch den damaligen Journalisten Albert Norden.

Samstag, 13. August 2016

¡Felicidades, Comandante Fidel!

Fidel Castro, Revolutionär, Staatsmann, marxistischer Theoretiker und Symbol für das sozialistische Kuba, wird am 13. August 90 Jahre alt

Lieber Genosse Fidel,

die Deutsche Kommunistische Partei sendet Dir die herzlichsten Grüße und besten Wünsche zur Vollendung Deines 90. Lebensjahres!

Schon als junger Mann hast Du Dich in den Dienst Deines kubanischen Volkes gestellt, indem Du an der Spitze der Bewegung gegen den Diktator Batista gestanden hast. Dabei hast Du revolutionäre Weitsicht und Geduld bewiesen, und wie Du in Deiner Verteidigungsrede nach dem Sturm auf die Moncada-Kaserne vorhergesagt hast, hat Dich die Geschichte freigesprochen. Der Widerstand gegen die Diktatur war berechtigt und hat dem Volk Kubas die Freiheit und Souveränität gegeben, die ihm bürgerliche und Marionettenregierungen in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts nicht geben konnten.

Sonntag, 24. Juli 2016

Kampf um die Arbeitszeit

Zwei Milliarden Überstunden

Letzte Woche erwischte mich die Nachricht, dass die Beschäftigten in Deutschland im vergangenen Jahr  fast zwei Milliarden (1,813 Milliarden) Überstunden und davon rund eine Milliarde (997,1 Millionen) unbezahlte Überstunden klopfen mussten.
Als Gewerkschafter habe ich mein Leben lang gegen Überstunden und für Arbeitszeitverkürzung gekämpft. Deshalb fiel mir auch gleich einer der wenigen behaltenswerten Sprüche des früheren DGB-Vorsitzenden Heinz Oskar Vetter ein: „Überstunden sind die Summe der Zeit, die früher oder später vom Leben abgezogen wird.“

Heute ist es gesicherte Erkenntnis der Arbeitsmedizin: Überstunden erhöhen das Risiko für Magenkrankheiten, Beschwerden wie Rückenschmerzen, Schlafstörungen nehmen ebenso zu wie Herz-Kreislauf-Erkrankungen. Überstunden begünstigen den Konsum gesundheitsschädlicher Genussmittel wie Alkohol und Zigaretten und führen oft zu Gewichtszunahme durch mangelnde Bewegung und falsche Ernährung. Zudem verhindern Überstunden soziale Teilhabe, und das Unfallrisiko im Straßenverkehr steigt.

Montag, 18. Juli 2016

Diktatur des Militärs oder des Präsidenten?

Im Folgenden dokumentieren wir einige Stimmen aus Deutschland und der Türkei zum Militärputsch vom vergangenen Freitag / Samstag und den undemokratischen Folgen seitens des AKP-Regimes.

Zum Putschversuch in der Türkei sagte der DKP-Vorsitzende Patrik Köbele am Sonntag:

„Wem nutzt es, dass Teile des türkischen Militärs in der Nacht von Freitag zu Samstag einen Putsch ausgerufen haben? Am Ende profitiert Erdogan. Erdogan – der die Präsidialdiktatur vorbereitet, der demokratische Journalisten verfolgen lässt, der kurdische Städte belagern lässt – hat nun die Gelegenheit, um den Staatsapparat zu säubern. Er lässt sich als Verteidiger der Demokratie feiern.

Samstag, 16. Juli 2016

Betriebliche Mitbestimmung für Auszubildende an der UKSH-Akademie abgeschafft

Foto: ver.di Nord
In den letzten Tagen wies die Gewerkschaft ver.di auf einen (weiteren) unhaltbaren Umstand am UKSH hin, der schon in der sogn. „freien Wirtschaft“ für Empörung sorgen würde. Er ist aber umso skandalöser im Falle des UKSH, da es sich bekanntlich in öffentlicher Trägerschaft des Landes Schleswig-Holstein befindet.

Die DKP Lübeck / Ostholstein solidarisiert sich ausdrücklich mit den gewerkschaftlichen Forderungen und veröffentlicht daher an dieser Stelle die Pressemitteilung von ver.di Nord:

Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) kritisiert das Vorgehen der UKSH-Akademie, wonach die betriebliche Mitbestimmung für die circa 400 Auszubildenden der Krankenpflege oder Hebammen abgeschafft worden ist. 

Montag, 11. Juli 2016

Die DKP trauert um Robert Steigerwald

Robert Steigerwald ist tot. Er war der Lehrer von drei Generationen deutscher Kommunistinnen und Kommunisten. Die DKP trauert um einen Wissenschaftler, Lehrer, Revolutionär

Der kommunistische Philosoph Robert Steigerwald ist tot. Der 91jährige starb am Donnerstag, dem 30. Juni 2016, gegen 16.00 Uhr im Kreis der Familie zu Hause in Eschborn. Er hinterlässt seine Frau Annemarie Steigerwald, zwei Kinder, sieben Enkel- und zehn Urenkelkinder. Steigerwald war Mitglied der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP), seit sich die Kommunisten 1968 nach dem Verbot der KPD erneut als legale Partei konstituierten.

Die DKP trauert um ein Mitglied, das die Programmatik der DKP geprägt hat. Der DKP-Vorsitzende Patrik Köbele: „Robert Steigerwald wurde zum Wissenschaftler, weil er gegen Faschismus und Krieg kämpfte, und er kämpfte in der kommunistischen Partei für den Sozialismus, weil er unsere Gesellschaft und die herrschende Ideologie studiert hatte.“

Robert Steigerwald war 1945 nach kurzer Kriegsgefangenschaft in die SPD eingetreten, die er bald wieder verließ, um sich 1948 der KPD anzuschließen. Als Bundeskanzler Adenauer die Wiederbewaffnung der Bundesrepublik durchsetzen wollte, widersetzten sich die Kommunisten. Die Regierung ließ die KPD verbieten, Steigerwald saß fünf Jahre im Gefängnis. Im Prozess, der mit dem Verbot der KPD endete, gehörte Steigerwald zu der Arbeitsgruppe, die die Prozessvertretung der KPD koordinierte.

Dienstag, 28. Juni 2016

Am Wochenende auf nach Dortmund zum größten Fest der Linken!

„Das UZ-Pressefest wird ein Treffpunkt für alle, die gegen Krieg und Faschismus aktiv sind. 

Ein Fest der Solidarität für alle, die keinen Frieden mit dem Kapitalismus machen wollen. 

Kraft tanken, mit FreundInnen, Kolleginnen und GenossInnen diskutieren und feiern – das ist das UZ-Pressefest der DKP.“
Patrik Köbele, DKP-Vorsitzender


Das Volksfest liefert drei Tage neben Konzerten sowie Vorträgen und Diskussionsrunden ein Rundumangebot, bei dem Jede und Jeder auf seine Kosten kommt: Kinderfest, Jugendbereich, viele internationale Gäste, kulinarische Spezialitäten aus aller Welt, und vieles, vieles mehr…

Freitag, 24. Juni 2016

Stimmen zum Brexit

1. Das andere „Nein“ zur EU – DKP begrüßt Brexit-Entscheidung
Pressemitteilung des DKP-Parteivorstandes, 24. Juni 2016

Nachdem Angela Merkel am Freitagmittag ihre Stellungnahme zum Brexit abgegeben hatte, sagte der DKP-Vorsitzende Patrik Köbele:
„Angela Merkel ist enttäuscht. In ihrer Stellungnahme zum Brexit-Referendum am Freitagmittag verkündete sie, man solle dafür sorgen, dass die Bürgerinnen und Bürger konkret spüren können, wie sehr die Europäische Union dazu beiträgt, ihr persönliches Leben zu verbessern.‘

Die arbeitenden Menschen in Europa spüren konkret, wie das imperialistische Staatenbündnis EU dazu beiträgt, ihr Leben zu verschlechtern. Spardiktat und Abschottung, Demokratieabbau und Kriegspolitik: Die EU ist ein Werkzeug der Banken und Konzerne. Deshalb begrüßt die DKP die Entscheidung der britischen Wähler, die EU zu verlassen.

Dabei sehen wir natürlich auch die rechten Kräfte im Brexit-Lager. Sie haben die sozialen Probleme benutzt, um Angst vor Flüchtlingen zu schüren. Diese Kräfte sind und bleiben unsere Gegner.

Wir sind mit dem anderen Nein verbunden: Dem Kampf für einen linken EU-Austritt, dem ,Nein‘ zur EU als ,Ja‘ zur internationalen Solidarität, dem ,Leave‘-Votum, das eine soziale Politik fordert. Dieses andere ,Nein‘ zur EU zeigt eine Alternative zur asozialen Politik der EU und zur rassistischen Hetze der Rechten.“


Mittwoch, 22. Juni 2016

Wieder gegen Russland

Grab des Unbekannten Soldaten, Moskau (Foto: junge Welt)
75 Jahre nach dem Überfall auf die Sowjetunion: Für die Bundesregierung hat das Gedenken keine große Bedeutung

Von Sevim Dagdelen*

Niemand ist vergessen, nichts ist vergessen« – diese Grabinschrift auf dem Leningrader Piskarjow-Gedenkfriedhof erinnert an diejenigen, die während der Belagerung der Stadt im Zweiten Weltkrieg starben und dort in Massengräbern begraben sind. Für die Bundesregierung scheint das Wachhalten der Geschichte keine große Bedeutung zu haben, wie sich ihrer Antwort auf meine kleine Anfrage »Gedenken der Bundesregierung an 75 Jahre Überfall auf die Sowjetunion« entnehmen lässt.

Während sich auf der einen Seite seit Jahren geschichtsrevisionistische Angriffe mehren, die den Beitrag der damaligen Sowjetunion und der Roten Armee zur Befreiung Deutschlands und Europas vom Faschismus schmälern und relativieren wollen, verweigert die Bundesregierung schlicht ein würdiges Gedenken an jene, die Opfer des Überfalls des faschistischen Deutschlands am 22. Juni 1941 wurden. Mehr als 26 Millionen Menschen wurden im Zweiten Weltkrieg in der Sowjetunion getötet – zwei Drittel von ihnen waren Zivilisten. Städte, Dörfer und Fabriken in der Sowjetunion wurden von den deutschen Besatzern niedergebrannt und zerstört.

Dienstag, 21. Juni 2016

75 Jahre nach dem Überfall auf die Sowjetunion heißen die Lehren: Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg!

„Mutter Heimat ruft!“, 1941
Erklärung des Parteivorstandes der Deutschen Kommunistischen Partei

Die deutschen Kommunistinnen und Kommunisten gedenken gemeinsam mit den anderen antifaschistischen Kräften und der Friedensbewegung des 75. Jahrestages des Überfalls der faschistischen deutschen Wehrmacht auf die sozialistische Sowjetunion am 21. Juni 1941.

Der Angriff war lange vorbereitet und beschlossen

Mit dem lange vorbereiteten „Unternehmen Barbarossa“ erreichte der von Nazi-Deutschland ausgelöste II. Weltkrieg seinen blutigen Höhepunkt. Damit vollzog sich endgültig ein Wandel im Charakter des Krieges. Durch den erzwungenen Eintritt der UdSSR in den Krieg wurde der II. Weltkrieg endgültig auf Seiten der gegen den Faschismus kämpfenden Staaten zu einem gerechten antifaschistischen Befreiungskrieg.

Samstag, 18. Juni 2016

Das größte Fest der Linken


115 Konzerte und 100 Diskussionsrunden beim UZ-Pressefest

Die DKP hat das Programm des „UZ-Pressefest – Volksfest der DKP veröffentlicht, das in knapp zwei Wochen, vom 1. bis zum 3. Juli, im Dortmunder Revierpark Wischlingen stattfindet. An einem Wochenende präsentieren die DKP und ihre Freunde und Gäste auf rund 15 Bühnen ein umfangreiches Programm: 115 Konzerte, 100 politische Diskussionsrunden und Vorträge, 19 Lesungen und Buchvorstellungen und 14 Theater- und Kabarettaufführungen stehen nach dem aktuellen Stand zur Auswahl.

Mittwoch, 15. Juni 2016

DKP zu den Tarifkämpfen 2016

Aus dem Referat des DKP-Vorsitzenden Patrik Köbele auf der 4. Tagung des Parteivorstands:

Für rund 15 Prozent aller in der Bundesrepublik bestehenden Arbeitsverhältnisse, also für rund sechs Millionen Beschäftigte, haben die beiden größten Gewerkschaften Ergebnisse erzielt. Ver.di forderte für den Bereich von Bund und Kommunen 6 Prozent und die IG Metall für den Bereich der Metall- und Elektroindustrie 5 Prozent Lohnerhöhung bei jeweils einer Laufzeit von zwölf Monaten.

Ver.di erzielte einen Abschluss in Höhe von 2,4 Prozent ab dem 1. März 2016 und 2,35 Prozent ab dem 1. Februar 2017 mit einer Laufzeit von 24 Monaten. Leider hält der Medienunsinn nun auch in den Gewerkschaften Einzug. Es wurden nicht 4,75 Prozent ausgehandelt, sondern im Verhältnis zur Forderung von 6 Prozent auf 12 Monate sind es gerade mal 2,4 Prozent. Die lange Laufzeit, mit einer weiteren Erhöhung nächstes Jahr, macht das Ganze für die Unternehmer kalkulierbarer und für die Beschäftigten riskanter. 

Sonntag, 12. Juni 2016

UZ-Pressefest – (auch) ein Fest für aktive Gewerkschafter

In drei Wochen ist es wieder so weit: 

Die Kommunistinnen und Kommunisten laden ein zum 19. UZ-Pressefest nach Dortmund! 

Vom 01. – 03. Juli 2016 werden die ROTEN wieder zeigen, dass es Spaß macht, gemeinsam und generationsübergreifend zu diskutieren und zu feiern – selbstorganisiert und ohne Kommerz. 

Seit den siebziger Jahren ist das traditionsreiche UZ Pressefest bis heute das größte Fest der politischen Linken!

Drei Tage UZ-Pressefest heißt:
  • Künstler zu erleben, die sich nicht den Profitinteressen der Kultur­industrie unterwerfen.
  • Ein Festival der politischen Kultur, auf dem das solidarische Handeln im Mittelpunkt steht und nicht Resignation und Vereinzelung.
  • Eintritt frei! Sowie Getränke- und Essenspreise, die sich auch Gering­verdiener leisten können. Dafür die Bitte um eine Spende an jeden, der es sich leisten kann.
  • Ein Zeichen setzen gegen Faschismus und Krieg. Hier gilt: Refugees welcome – kein Zutritt für Rassisten!

Mittwoch, 8. Juni 2016

Fussball-EM: Laßt Euch nicht aufhetzen!

In wenigen Tagen beginnt in Frankreich die »größte EM aller Zeiten«, wie die Veranstalter nicht gerade bescheiden erklären. Die reibungslosen Reisemöglichkeiten zu den mit viel Geld für die UEFA-Ansprüche renovierten oder neu gebauten Arenen stehen allerdings aktuell noch auf der Kippe. 

Der Abbau grundlegender sozialer Errungenschaften zugunsten einer »Agenda 2010« auf Französisch wollen sich die arbeitenden Massen und ihre Gewerkschaften nicht so einfach von der sozialdemokratischen Regierung stehlen lassen.

Montag, 6. Juni 2016

Ja, ist denn schon Weihnachten?

Uniformfetischismus, Geschichtsklitterung, »fehlende intellektuelle Tiefe«: Danke, Joachim Gauck. Für fünf Jahre mit klaren Feindbildern

Monatelang hat Joachim Gauck das Land auf die Folter gespannt. Tritt der Präsident zu einer zweiten Amtszeit an? Festlegen wollte er sich lange nicht, aber gern darüber reden. Nun weiß die Welt Bescheid – nein, er werde nicht erneut kandidieren, so das Staatsoberhaupt am Montag in einer Erklärung – und die Diskussion verlagert sich: Wer wird Nachfolger? Darüber kann bis zum Frühjahr 2017 trefflich gestritten werden.

Montag, 30. Mai 2016

Fehlwahrnehmung

Anlässlich einer Einschätzung des gerade beendeten Parteitages der Partei die Linke (PdL) veröffentlichen wir an dieser Stelle einen Artikel der Tageszeitung „junge Welt“.

"Der Magdeburger Parteitag der Linkspartei widmete sich dem Rechtsruck. NATO und neoliberale SPD plus Grüne waren aber nicht gemeint

Die drei Landtagswahlen vom 13. März müssten eine kalte Dusche für die Linkspartei gewesen sein. Sie verlor fast 100.000 Wählerstimmen, davon zwei Drittel an die AfD. Gemessen an den Hauptreden, die am Wochenende auf dem Parteitag in Magdeburg gehalten wurden, scheint der Schock allerdings nicht tief zu sitzen. Dabei hätte, jedenfalls laut manchen Ankündigungen, in der Landeshauptstadt von Sachsen-Anhalt Wulf Gallert, der damalige Linken-Spitzenkandidat, mindestens als Minister, wenn nicht als Ministerpräsident gefeiert werden sollen. Der hatte u. a. als »Frauenversteher« für sich geworben, ließ aber bei den Verlusten mit 7,4 Prozent nur der SPD den Vortritt. Die hat ein Minus von 10,9 Prozent zu verkraften. Die AfD erhielt dagegen beim ersten Antreten 24,3 Prozent.

Die Parteivorsitzenden kommentierten das Desaster am Samstag, freundlich ausgedrückt, nur zurückhaltend: Es sei »nicht ausreichend gelungen, diejenigen, die sich nicht vertreten fühlen, die auf der Strecke geblieben sind – zu überzeugen, uns ihre Stimme zu geben«, so Bernd Riexinger. Er wies zugleich darauf hin, die Partei werde bei jungen Leuten in den Städten stärker, das habe sich in Hamburg und Bremen gezeigt. Katja Kipping streifte mit »die Märzwahlen waren bitter für uns« das Thema nur kurz, um sich dann ausführlich dem »Niedergang der Sozialdemokratie in Europa« zu widmen. Immerhin erklärte Riexinger das Ergebnis vom 13. März zu einer »Zäsur für alle Parteien«.

Donnerstag, 26. Mai 2016

Frau Merkels Deal mit Erdogan

Verschachert werden Flüchtlinge, Kurden, die Rechte der Türken und ihres Parlaments

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat ein Gespür für den richtigen Zeitpunkt. Am vergangenen Montag hat sie in Istanbul den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan getroffen. Am Freitag zuvor hatte das türkische Parlament die Immunität eines Viertels seiner Abgeordneten aufgehoben. Die meisten der kriminalisierten Parlamentarier kommen von der prokurdischen HDP. Der Vorwurf gegen die meisten von ihnen: Unterstützung der „Terrororganisation“ PKK.

Während Erdogan nicht einmal vorgibt, die formalen Spielregeln der bürgerlichen Demokratie einzuhalten, erklärte Merkel, warum sie das Gespräch mit dem türkischen Staatschef suche: Deutschland sei zwar – trotz Flüchtlingsdeal – nicht einseitig abhängig von der Türkei. Es gebe aber „wechselseitige Abhängigkeiten“. „Sie können es auch einfach die Notwendigkeit zum Interessenausgleich nennen“, so Merkel im Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.

Das Interesse Merkels ist: Sie will die EU gegen Flüchtlinge abschotten, das eigene Image als Willkommenskanzlerin erhalten und andere die Drecksarbeit machen lassen. Erdogan will die Macht des AKP-Regimes sichern und sich selbst zum mächtigen Präsidenten krönen lassen. Er soll der EU den Türsteher machen. Die EU zahlt dafür sechs Milliarden Euro. Merkel gibt ihre politische Unterstützung für Erdogan dazu.

Samstag, 21. Mai 2016

Ein starkes Ergebnis – oder doch eine de-facto Nullrunde?

Quelle: IG Metall Lübeck-Wismar / flickr
IG Metall sieht im Tarifabschluss erhöhte Kaufkraft und gesicherte Beschäftigung

Letztendlich nicht überraschend kam der Tarifabschluss für die Metall- und Elektroindustrie in Nordrhein-Westfalen unmittelbar vor Pfingsten zustande. Die IG Metall Küste und der Arbeitgeberverband Nordmetall haben diesen am vergangenen Donnerstag in der vierten Verhandlungsrunde in Hamburg nahezu identisch übernommen. Die IG Metall Küste stellt ihn in ihren Verlautbarungen als Erfolg dar und spricht von „einem starken Ergebnis. Es ist damit zu rechnen, dass dieser Pilotabschluss auch in den anderen Regionen übernommen wird, er gilt dann für ca. 3,8 Millionen Beschäftigte.

Mittwoch, 11. Mai 2016

SOLIDARITÄTSERKLÄRUNG

der SDAJ Lübeck und der DKP Lübeck/Ostholstein
anlässlich des Ver.di Aktionstages „Auftsteh für die Pflege“ am 12.05.2016

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

die Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend Lübeck und die Deutsche Kommunistische Partei Lübeck / Ostholstein wünscht euch für eure Aktivitäten zum Tag der Pflege viel Erfolg und einen langen Atem, den ihr sicher brauchen werdet.

Der Tag der Pflege steht unter dem Motto
„Das geht uns alle an: Mehr Geld und Personal für Krankenhäuser und Altenpflege! Entlastung jetzt!“
In der Tat, dieses Thema geht uns alle an und wir hoffen, dass sich für euer sehr berechtigtes Anliegen viele Unterstützer*innen finden.

Mit der Umstellung des Selbstkostendeckungsprinzips (die Krankenkassen zahlten die Kosten, die in den Kliniken anfielen) auf Fallpauschalen (fester Geldbetrag pro Diagnose und Patient*in) sollte das Gesundheitssystem „ökonomischer“ werden.
Nun müssen die Krankenhäuser möglichst viele Patient*innen behandeln, da nur noch „Fälle“ bezahlt werden, d.h. de facto:  immer mehr Patient*innen, immer mehr Operationen, immer kürzere Liegezeiten und  Abbau von Personal.

Sonntag, 8. Mai 2016

8. Mai 1945: Befreiung vom Faschismus – der Kampf geht weiter!

Nie wieder Krieg – nie wieder Faschismus!

Am 8. Mai 2016 jährt sich zum einundsiebzigsten Mal die bedingungslose Kapitulation der faschistischen Wehrmacht, jährt sich der Sieg der Armeen und Völker der Anti-Hitler-Koalition und damit einhergehend die Befreiung ihrer Länder von der Okkupation durch den deutschen Expansionismus und der Befreiung des deutschen Volkes von der faschistischen Herrschaft.

Damit wurde ein Schlussstrich unter den brutalsten und menschenverachtendsten Krieg gezogen, welchen die Welt bis dahin erlebt hatte. Die Weltherrschaftspläne der Führungsriege der NSDAP, der Generäle der faschistischen Wehrmacht und der Industrie- und Bankkreise, die zu ihrer Durchsetzung 1933 Hitler an die Macht gehievt hatten, waren gescheitert. Für sie war der 8. Mai 1945 eine Niederlage. Doch für die Menschen in Europa war es ein Tag der Befreiung.


Mittwoch, 4. Mai 2016

Veranstaltungstipp: Was bedeutet Antifaschismus Heute

http://www.dkp-sh.de/hl/Flyer-7-Mai-2016.pdf
»Ein Faschist,
der nichts ist als ein Faschist,
ist ein Faschist.
Ein Antifaschist,
der nichts ist als ein Antifaschist,
ist kein Antifaschist.«

Erich Fried

Reichen Blockaden, Outings und Demonstrationen, um den Zulauf für rechte Kräfte zu stoppen, oder muss gesellschaftliches Terrain anders gewonnen werden?

In Griechenland kam die offen terroristisch agierende Neonazipartei Chrysi Avgi (Goldene Morgendämmerung) bei den Parlamentswahlen auf 6,3 Prozent, in Österreich ist die islamophobe rassistische FPÖ längst zur etablierten Größe im bürgerlichen Politspektakel geworden, in Frankreich wächst der Front National seit Jahren, in Ungarn herrscht seit einigen Jahren eine rechtsextreme Partei und wenn man sich die Stärke neofaschistischer Gruppen in Polen oder der Ukraine ansieht, wird einem Angst und Bange.

Deutschland hatte lange Zeit – trotz unbestreitbar vorhandener rechter und rassistischer Überzeugungen in einem nicht marginalen Teil der Bevölkerung – keine neofaschistische Bewegung, die Massenwirksamkeit entfalten konnte. Zu einzelnen Events reiste eine größere Anzahl Neonazis an, aber von einer tatsächlichen »Bewegung« konnte kaum die Rede sein.

Samstag, 30. April 2016

Geben wir uns "5" - Sofortprogramm der DKP

Gemeinsam kämpfen für unser Recht auf Frieden, Arbeit, Bildung und bezahlbaren Wohnraum!

Gleiche Rechte für alle – unabhängig von der Herkunft!

Stoppt den sozialen Kahlschlag und den Abbau demokratischer Rechte!

In unserem Land wird Krieg nach innen geführt. Die Ergebnisse sind Armut und Umverteilung zu Gunsten der Reichen, der Konzerne und Banken. Die Waffen sind Arbeitslosigkeit, das Hartz-System, Leiharbeit, Werkverträge, Wohnungsknappheit, Verschuldung der Kommunen und Privatisierung.

Wir brauchen den gemeinsamen Kampf für soziale Rechte und gegen die zerstörerische Konkurrenz auf dem Arbeitsmarkt. Arbeit ist genug da. 

Freitag, 29. April 2016

Erhöhen statt schönreden

Der Lohn muss stimmen und die Rente muss reichen

Armutsrenten und Auseinandersetzungen um die Löhne sind aktuell in aller Munde. Das hat auch mit den machtvollen Aktionstagen der Gewerkschaften in diesen Tagen zu tun, mit denen die Kolleginnen und Kollegen im Öffentlichen Dienst und in der Metall- und Elektroindustrie ihre berechtigten Forderungen unterstreichen. Der CSU-Vorsitzende Seehofer und Arbeitsministerin Nahles thematisieren ebenfalls die Renten.

An einer Verbesserung haben aber naturgemäß nur diejenigen Interesse, die mit zu niedrigen Löhnen, Gehältern oder Renten zu leben haben und nicht diejenigen, die ihre unzureichende Höhe und Absicherung politisch gewollt und durchgesetzt haben.

IG Metall startet mit Warnstreiks an der Küste

Dritte Verhandlung in Lübeck bringt keine Annährung

Mitteilung der IGM und ein Kommentar in der DKP-Zeitung UZ:

Die dritte Tarifverhandlung für die 140.000 Beschäftigten der norddeutschen Metall- und Elektroindustrie hat keine Annährung gebracht. „Die Arbeitgeber bewegen sich bislang nur im Schneckentempo. Wir werden sie jetzt mit kräftigen Warnstreiks auf Trapp zu bringen“, sagte Meinhard Geiken, Bezirksleiter der IG Metall Küste.

Nachdem die Arbeitgeber in der vorherigen Runde 0,9 Prozent mehr Geld für zwölf Monate angeboten hatten, wollen sie jetzt alternativ 2,1 Prozent für 24 Monate in zwei Stufen als dauerhafte Erhöhung geben. Dazu schlagen sie in der neuen Variante eine Einmalzahlung von 0,3 Prozent für ein Jahr vor. „Die Beschäftigten lassen sich nicht täuschen: Vom Volumen her hat sich nichts getan. Das Angebot ist nach wie vor auf historisch niedrigem Niveau“, sagte Geiken. „Wer so etwas vorlegt, muss sich über eine härtere Gangart nicht wundern.“

Dienstag, 26. April 2016

Aufruf der DKP zum 1. Mai 2016

Heraus zum 1. Mai: 
Solidarität mit den Verfolgten!
Gemeinsam kämpfen gegen das Kapital!

Wir rufen auf zur Teilnahme an den Mai-Demonstrationen der Gewerkschaften. Der DGB und seine Einzelgewerkschaften organisieren die Demonstrationen in diesem Jahr unter dem Motto „Zeit für mehr Solidarität“. Im Fokus stehen dabei die Solidarität mit den Geflüchteten, aber auch mit denen, die unter Lohndumping, Leiharbeit und schlechten Arbeitsbedingungen leiden, die trotz lebenslanger Arbeit von ihrer Rente nicht leben können, und mit den Frauen, die immer noch für gleiche Arbeit mehr als ein Fünftel weniger Lohn bekommen.

Wir Kommunistinnen und Kommunisten in diesem Land unterstützen den DGB und seine Einzelgewerkschaften im Kampf um bessere Lebens- und Arbeitsbedingungen.

Montag, 25. April 2016

Klare Kante gegen TTIP

Zehntausende demonstrierten in Hannover gegen ein neues Handelsabkommen. Trotzdem soll der Vertrag noch in diesem Jahr durchgepeitscht werden

Die Oberen von BRD und USA wollen das sogenannte Freihandelsabkommen TTIP auch gegen Widerstände aus der Bevölkerung durchsetzen. »Unsere Regierung will eine Lösung, und wir wollen es dieses Jahr hinkriegen«, ließ sich die US-Handelsministerin Penny Pritzker am Sonntag von Spiegel online zitieren. Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) verwies im Handelsblatt (Montagausgabe) auf das ähnlich gelagerte Abkommen CETA als »gutes Muster« für TTIP. An der konzertierten Aktion beteiligte sich auch US-Präsident Barack Obama. Er traf am Sonntag in Hannover ein, um eine Industriemesse zu eröffnen.

90.000 Menschen zeigten schon am Tag zuvor, dass diese Propaganda sie nicht beeindrucken kann. So viele nahmen – laut den Veranstaltern – am Samstag an einem Protestzug durch Hannover teil. Organisiert hatten den mehr als 20 Organisationen, darunter Gewerkschaften, Umweltverbände und Verbraucherschützer. »Merkel und Obama kommen: TTIP und CETA stoppen«, hieß es im Aufruf.

Sonntag, 17. April 2016

…es war, ist und wird niemals irgendein Feiertag sein!

Der 1. Mai ist tief in der kämpferischen Tradition der internationalen Arbeiterbewegung verwurzelt.

"Es ist der Geist der Maifeier, es ist der Gedanke des Massendrucks durch verschränkte Arme, aus dem die Maifeier geboren ist."

Rosa Luxemburg

Durch die sich im 19. Jahrhundert rasant vollziehende weltweite industrielle Revolution wuchs das Heer der Lohnarbeiter in Europa und Nordamerika stetig an, allerdings regional differenziert. Lag der Anteil der Fabrikarbeiter 1848 in Preußen erst bei 4,2 Prozent der männlichen Bevölkerung, so 50 Jahre später im gesamten Deutschen Reich bereits bei 44 Prozent, gemessen an der Gesamtzahl der Erwerbstätigen. Die Lohnarbeiter mussten für Hungerlöhne mehr als 12 Stunden ohne jeglichen Arbeitsschutz täglich hart arbeiten. Oft mussten Frauen und Kinder zu noch schlechteren Bedingungen mit arbeiten, um die Familie ernähren zu können. Ein vergleichbares frühkapitalistisches Elend soll heute wieder den abhängig Beschäftigten aufgebürdet werden. Der zwölfstündige Arbeitstag, verbunden mit enormer Arbeitshetze, ist schon wieder keine Ausnahme mehr.

Freitag, 8. April 2016

Heraus zum 1. Mai!

http://news.dkp.suhail.uberspace.de/wp-content/uploads/2016/04/UZ-Extra_1.Mai_2016.pdf
Im Vorfeld des 1. Mai, dem Kampftag der Arbeiterklasse, müssen alle Zeichen auf Frieden stehen – nicht nur, aber auch weil imperialistische Kriege im Nahen und Mittleren Osten Fluchtursache Nr. 1 sind.

Deshalb hat diese UZ-Extra zu Recht einen Friedensschwerpunkt, verbindet diesen aber mit der Agitation gegen die sog. Alternative für Deutschland, Interviews mit der CFM*-Betriebsrätin Kati Ziemer und natürlich „ein bisschen mehr“ Werbung für das UZ-Pressefest vom 1. – 3. Juli 2016 im Revierpark Wischlingen.

* CFM (Facility Management GmbH): Tochterunternehmen der Berliner Charité

Download UZ-Extra 1. Mai 2016 (PDF)

Samstag, 2. April 2016

Der Präsident und das Große Theater

US-State Department legt neues Programm für Regime-Change in Kuba auf

Nur drei Tage nach seiner Rede im Großen Theater von Havanna stand Barack Obama in Kuba als Lügner da. Am Freitag veröffentlichte das Außenministerium in Washington Details über ein neues Programm zum Regime-Change auf der Insel.

Der kubanische Journalist Iroel Sánchez erinnerte am gleichen Tag an die Aussage des Präsidenten, dass die »USA weder die Möglichkeiten, noch die Absicht« hätten, »Veränderungen in Kuba zu erzwingen« und stellte Obama in seinem Blog »La pupila insomne« mit Pinocchio-Nase dar.

Montag, 28. März 2016

Erster Ostermarsch in Lübeck seit zwölf Jahren

Zweihundertfünfzig Lübeckerinnen und Lübecker setzten Ostersamstag ein Zeichen gegen deutsche Kriegsbeteiligungen und für den Frieden.

Zwölf Jahre lang war die Friedensbewegung in der Hansestadt nicht mehr sichtbar aufgetreten, da alle Beteiligten sich jedes Jahr Ende März in einem anderen Bündnis zusammenfanden, welches sehr viele Kräfte band: Das Bündnis „Wir können sie stoppen!“ welches den alljährlichen Hetzmarsch von Faschisten in der Stadt verhindern sollte. 2013 gelang es diesem Bündnis erstmalig diesen braunen Spuk wirklich zu verhindern, und nachdem sich 2014 und 2015 gezeigt hatte, dass dieses Ergebnis nachhaltig geblieben war, begannen bereits im vergangenen Jahr die ersten Bemühungen zur Wiederbelebung des traditionellen Ostermarsches in der Stadt.

Donnerstag, 24. März 2016

Auf zum Ostermarsch 2016 in Lübeck!


Gerade angesichts von Terror und Flucht fordern wir:
Nein zum Krieg!
Deutsche Politik dem Frieden verpflichten!
Abrüstung statt Sozialabbau!

Ostersamstag, 26. März 2016,
in Lübeck auf dem Schrangen,
13.00 Uhr Auftakt – ab 12.00 Uhr Infostände

Selten war demonstrieren wichtiger als heute.
Wir sehen uns?!